Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• SG Hannover, 25.01.2005 - S 5 AL 32/05

  Anspruch auf vorläufige Teilnahme an einer Umschulungsmaßnahme zum staatlich …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2009 - L 19 B 219/08

  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung ist nämlich zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (vgl. LSG Niedersachsen/Bremen, Breithaupt 2007, 342, 347) oder ohne die begehrte Regelungsanordnung Rechtsschutz nicht erreichbar und dies für den Antragssteller unzumutbar wäre (vgl. Hessisches LSG, info also 2005, 262, 264; SG Hannover, Beschluss v. 25.01.2005 - S 5 AL 32/05 ER).

• SG Lüneburg, 12.12.2013 - S 37 AS 447/13

  Kostenübernahme - auch nicht darlehensweise - für den Erwerb eines Führerscheins …

  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung wäre aber zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.01.2009 - L 19 B 219/08 AS).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2012 - L 12 AS 551/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung ist zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 21.01.2009, L 19 B 219/08 AS; LSG Niedersachsen/Bremen, Beschluss vom 16.10.2006, L 12 AL 212/06 ER, in Breithaupt 2007, 342, 347).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2010 - L 6 AS 1537/10

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung ist zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 21.01.2009, L 19 B 219/08 AS; LSG Niedersachsen/Bremen, Beschluss vom 16.10.2006, L 12 AL 212/06 ER, in Breithaupt 2007, 342, 347).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2013 - L 2 AS 377/13
  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung ist zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (…vgl. LSG NRW Beschluss vom 05.11.2010 - L 19 AS 1684/10 B juris Rn. 22 mwN; Beschluss vom 21.01.2009, L 19 B 219/08 AS juris Rn. 8;… LSG NRW Beschluss vom 23.01.2012 - L 12 AS 551/11 B juris Rn. 16).
• SG Lüneburg, 11.12.2013 - S 37 AS 447/13
  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung wäre aber zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.01.2009 - L 19 B 219/08 AS).
• SG Duisburg, 25.02.2013 - S 41 AS 407/13

  Anspruch auf Erteilung eines Bildungsgutscheins für eine Ausbildung zur …

  Voraussetzung für eine solche Verpflichtung ist zumindest, dass bei der nachzuholenden Ermessensentscheidung diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu Gunsten des Antragstellers ausgeht (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 21.01.2009 - L 19 B 219/08 AS - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16.10.2006 - L 12 AL 212/06 ER -, in Breithaupt 2007, 342, 347).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 13 B 149/07
  Der Gesetzgeber wollte wie in der Verwendung des Wortes "kann" in § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB II zum Ausdruck kommt, die Erbringung entsprechender Eingliederungsleistungen - mit Ausnahme solcher für behinderte Erwerbsfähige - in das Ermessen der Leistungsträger stellen (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21. Januar 2009 - Az.: L 19 B 219/08 AS; Eicher, in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2.